Bundestag vor Sommerpause: Abgeordnete fehlen - Abstimmung platzt (www.tagesschau.de)

submitted 1 year ago by Heringssalat@feddit.de to c/dach@feddit.de

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Eigentlich sollte der Bundestag am letzten Tag vor der Sommerpause über das Energieeffizienz-Gesetz abstimmen. Doch das ging schief: Weil am Nachmittag nicht mehr genug Abgeordnete anwesend waren, musste die Sitzung beendet werden.

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[-] Heringssalat@feddit.de 13 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Nö, die haben nichts ausgemacht. Ich würden denen hier auch nur die 5-10 die wirklich draußengeblieben sind schlecht ankreiden.
Und selbst das ist nichts allzu ungewöhnliches. Das hat die SPD auch schon gemacht, und damit wirklich ein Gesetz verhindert/verzögert.

Wenn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, sehe ich auch nichts falsch daran das zu bemängeln. Die Geschäftsordnung hat ja ihren Sinn und wurde gemeinsam beschlossen.
Die Regierung alleine hat ja mit 416 Leuten auch mehr als genug - wenn sie denn wollten.

this post was submitted on 08 Jul 2023

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