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this post was submitted on 26 Oct 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
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Ich bin mir da ehrlich gesagt nicht sicher. Klar, Merkel hat sich immer ein antirassistisches Bild gegeben und hat auch 2015 viele Flüchtlinge aufgenommen. Aber: Der Aufstieg der AfD fällt in ihre Regierungszeit, gepusht von ausländischen Milliardären und russischen Trollen. Der Verfassungsschutzpräsident in dieser Zeit war Hans-Georg Maaßen, der dann später selbst eine rechtsextremistische Partei gegründet hat. In dieser Zeit sind genau die Fehler gemacht worden, die uns jetzt auf die Füße fallen - gegen die russische Propaganda und die AfD etc. hätte man viel, viel früher vorgehen müssen und das wäre auch überhaupt kein Problem gewesen, weil die AfD ja eine Horde Krimineller ist, die kriminelle Dinge macht. Das sollte ein Inlandsgeheimdienst bemerken können
Du, da gebe ich dir ja Recht, aber das widerspricht meiner Aussage ja nicht, oder? Faschos, die über irgendwelche Seilschaften an dicke Staatsjobs gekommen sind, Rechte und Fundis aus Ost und West (Stichwort Evangelikale), die Einfluss in Europa nehmen, genannter Abschaum (AfD und co) … Da haben eine große Menge Leute mit viel Macht alles dafür getan, die Geflüchteten für sich zu instrumentalisieren.
Der Fehler war dabei nicht, keine Schießbefehle an Grenzen zu erteilen, sondern die Situation nicht besser zu handeln und auch zu verkaufen. Jaja, „Wir schaffen das“ hat – warum auch immer – bei vielen funktioniert, aber viel mehr ist gefühlt auch nicht passiert. Gesetze da konsequent umsetzen wo möglich und nötig, ansonsten die Leute schnell in eine Situation der Gewissheit bringen und da auch gesellschaftliche Teilhabe und eine langfristige Bleibeperspektive (trotz Asyl) anbieten. Das hat viel zu wenig stattgefunden und das war m.E. ein riesen Fehler.