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Kanzler Scholz will im Januar Vertrauensfrage stellen | tagesschau.de
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this post was submitted on 06 Nov 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Vielleicht drückt die Regierung jetzt jeden Scheiß durch, den Chrissi blockiert hatte und dann finden alle den Scholz auf einmal voll knorke.
Dazu fehlt die Mehrheit. Und der Merz wird sich gerade einen Runterholen vor Glück.
Stellt euch das nicht vor. Ich muss mir jetzt erstmal das Hirn mit Seife waschen.
Die verbleibende Koalition hat ja nicht genug Stimmen, um Dinge durchzudrücken. Ohne formalisiertes Quid pro Quo aka Koalitionsvertrag gibts jetzt auch gar keine Chance mehr, die FDP bei gewissen Dingen zu überzeugen.
Hab jetzt Scholz Presseerklärung gehört. Am Ende kommt es wohl darauf an, ob die CxU mitspielt. Bleibt spannend. :/
Ich denke das wird sich auf ein absolutes Minimum beschränken, die wichtigsten Dinge um das Land am Laufen zu halten. Alles andere "überparteiliche" wird die Union lieber in ihrer potentiellen eigenen Regierung für eigens geerntete Lorbeeren durchsetzen wollen. Aber wir werden sehen, ja.