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this post was submitted on 03 Jan 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
Einkommen lässt sich schwer ermitteln. Zudem können sich Privatiers, Selbstständige, Vermieter usw. sehr einkommensschwach rechnen. Mit deinem Vorschläg würdest du also vor allem die unter Lohnarbeit stehende Bevölkerung treffen.
Noch fairer wäre nach Vermögen zu staffeln. Dies ist aber noch schwieriger zu ermitteln.
Daher ein paar Vorschläge die sich unbürokratischer umsetzen lassen, da diese sehr einfach und direkt vor Ort ermittelt werden können und trotzdem zu mehr Gerechtigkeitsempfinden führen könnten:
Für LKWs und Nutzfahrzeuge müssten die Sätze ggfs. anders dimensioniert werden als für PKWs.
Ich finde den Vorschlag der Expertin im Artikel am sinnvollsten:
Wenn jedes Delikt Punkte gibt, dann wird auch Falschparken nicht mehr so risikolos, sondern wenn man es regelmäßig macht und dann auch mal geblitzt wird, ist irgendwann der Führerschein weg. Das tut weh und eben nicht 10€ oder auch 50€. Man kann das auch wunderbar argumentieren, dass Personen, die regelmäßig kleinere Verkehrsverstöße begehen, auch ohne Amokfahrt nicht die charakterliche Eignung zum Autofahren haben.
Das Problem ist dann aber auch wieder, dass die Regeln (und damit auch der Entzug des Führerscheins) engmaschig kontrolliert werden müssen. Sonst fährt man den einen Monat halt ohne Führerschein und hofft nicht angehalten zu werden.
Das ist absolut richtig. Ich bin leider viel im Auto unterwegs und wurde seit 10 Jahren nicht einmal kontrolliert.
Wo ich so drüber nachdenke, ich auch nicht. Und jetzt fühle ich mich auch noch alt.
Gute Idee. Finde auch, dass Fahrverbote besser Wirkung zeigen als Geldbußen. Und du hast Recht, bei Autofahrern die regelmäßige Verstöße begehen, kann man Vorsatz vorwerfen.
Bei Parkverstößen wird die Poizei oder das Ordnungsamt aber wahrscheinlich nie selber rausfinden können, wer ihn begangen hat und muss auf die Angaben des Halters vertrauen. In Einzelfällen kann das dazu führen, dass die Punkte bei Ehepartnern, Großeltern oder beim autolosen Studenten landen. Wohlmöglich teotzdem ein verkraftbarer Zustand.
Das könnte man natürlich insofern lösen, dass man die Nachweispflicht dafür umkehrt: Grundsätzlich wäre dann für das Fahrzeug immer erstmal der Halter verantwortlich, auf den das Fahrzeug zugelassen ist, es sei denn er will/kann belegen, dass jemand anderes den Verstoß begangen hat.
@redd na so schwer ist das nicht: Angestellte zahlen 1% ihres Jahreseinkommens pro 10 kmh Geschwindigkeitsüberschreitung. Max 5% pro Vergehen. Wer mehr als 50 kmh zu schnell ist, darf den Führerschein für immer abgeben und die Prüfung neu machen. Auto dann einziehen. Eigentümer zahlen 1% des EBITDA ihres Betriebes. Wer auf der Forbesliste steht (auch auf Platz 100) zahlt 1 Million pauschal pro 10 kmh. kein Problem. Die Grösse des Autos sagt nichts über Fahrfehler aus.
Keiner deiner Vorschläge lässt sich von der Polizei ermitteln. Es müssten Gerichte, Finanzamt usw. einbezogen werden.
Mein Zielbild für einen effizienten Staat wäre es, die Bürokratie zu vereinfachen, nicht zu verkomplizieren.
Daher möchte ich deine Vorschläge nochmal rösten:
Eigentum lässt sich auch erst in einem aufwendigen Gerichtsverfahren klären. Das EBITDA erst nach dem Jahresabschluss.
Die Forbesliste ist geschätzt von einem US-amerikanischem Privatunternehmen. Meiner Meinung nach sollte sich keinesfalls ein souveräner Staat bei der Strafberechnung auf ein ausländisches Privatunternehmen stützen.
Weiterhin wäre dann immernoch eine Lücke für reiche Privatiers, Aktionäre, Vemieter usw.
@redd zunächst mal: in Skandinavien ist das alles schon umgesetzt und funktioniert tadellos. In Deutschland schickst du nach einem Delikt die letzte Steuererklärung zur Polizei da sind alle Infos drauf. Das Ehegattensplitting kommt nicht zur Anwendung. Der Anteil der Partner steht ja irgendwo. Forbesliste war beispirlhaft-es gilt die Liste der 100 reichsten Deutschen. EBIDTA wird im Rechenschaftsbericht jedes Unternehmens einmal im Jahr bestimmt und meist veröffentlicht.
meiner Meinung nach sehr unfair, weil die arbeitende Bevölkerung hart bestraft wird, während die Vermögenden Ihre Einkommen klein rechnen können
@redd das ist dairer als jetzt. Oder denkst du Familie Quandt stört sich am 30€ Parkticket?
für mich absolut nicht fair, wenn Lohnarbeit bestraft wird, aber z.B. Erben nicht
@redd das ist Kapitalismus und ist jetzt schon überall so. Auch Gesetze gelten nur für Arme. Die reichsten 5% sind vollkommen befreit davon. Das ist unfair. Aber in meinem Beispiel verliert jeder Raser zu seiner Geldbusse ab +50kmh nicht nur den Führerschein sondern auch sein Auto. Das finde ich verhältnismässiger als das heutige System.
Für mich ist es keine erstrebenswerte Zukunft, wenn Arme unterdrückt werden und am sozialen Aufstieg behindert werden. Wenn jemand arm, jung und fleißig ist und sich durch vernünftige Bildung und Ehrzeiz einen guten Job verschafft, stellen die von dir vorgeschlagenen jahreseinkommensbasierten Strafen ein unkalkulierbares Risiko dar.
@redd Einspruch: du musst einfach nur der STVO folgen. Kannst du selbst sehr genau kalkulieren. Auch theoretisch.
Da bin ich ganz bei dir. Oberste Vorsicht im Straßenverkehr ist wichtig und reduziert die Wahrscheinlichkeit eines Bußgeldes. Dinge wie Alkohol am Steuer kann man komplett steuern. Tempolimits und Sicherheitsabstände auf Autobahnen kann man auch gut einhalten und zusätzliche Puffer einbauen, auch wenn man von hinten mit Lichthupe bedrängelt wird.
Ich bin ein sehr spritsparender Fahrer, halte großen Sicherheitsabsteind und fahre lieber 10 km/h zu langsam als 5 km/h zu schnell. Trotzdem wurde ich geblitzt in fremder Stadt mit 42 km/h, da ich ein 30er-Schild übersehen habe. Klar selber Schuld, aber dieses Risiko ist jedenfalls für mich unkalkulierbar.
@redd das beweist doch nur dass selbst du Fehler machst. Dafür gibts aber 1% also bei 40k€/a sind das 400€ - das tut weh aber deine Zukunft ist da noch lange nicht verbaut.