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Nach Raketenbeschuss an Silvester: Influencer kommt in U-Haft
(www.tagesschau.de)
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this post was submitted on 05 Jan 2025
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Ich fand die Idee mit der Präventivhaft ganz lustig. Aber halt nur wenn sie die doofen trifft. An sich geht so eine Gesetzesausweitung gar nicht. Obwohl okay, das ist schon eher richtung Terrorismus, anders als [unbekannte Klimaaktivistengruppe]
Habe ich was nicht mitbekommen? Präventivhaft für alle die Böller kaufen? Ich meine in diesem Fall ist die U-Haft ja wahrscheinlich nur verhängt worden, weil es um eine Person geht, die beschuldigt wird eine Straftat begangen zu haben. Und man diese Person am Flughafen erwischt hat, wie sie sich aus dem Staub machen wollte. Das sieht wahrscheinlich nicht so gut aus wenn Gefängnis als Strafe im Raum steht, man keinen Wohnsitz oder Staatsbürgerschaft hat und man dann 5 Tage später seinen Pass einem Beamten am Flughafen vorzeigt...
Nein Präventivhaft nächstes Sylvester für Vandalisierer die dieses Jahr festgestellt wurden.
Ergibt bei Dunkelziffer wenig Sinn, theoretisch aber der genau richtige Ansatz oder nicht?
Ist halt ne philosophische Frage, ob man nur die Köpfe der Hydra abschlagen möchte, oder ihr generell die Möglichkeit nimmt zu existieren
Haft ist vielleicht ein bisschen hoch angesetzt aber Bewährungsauflage "Führungsaufsicht um Silvester rum" ist sicherlich machbar.
Wenn es drastische Konsequenzen hat, ein Kopf der Hydra zu sein, wird das schon abschreckend wirken.
Dass in Berlin Silvester immer so eskaliert, wundert mich wenig. Bei den vielen Videos, die zur letztjährigen Eskalation kursiert sind, erinnere ich mich hauptsächlich an eine Szene in einem Video aus einer der stärker betroffenen Straßen, einige Zeit bevor es richtig losgeht. Da steht nämlich ein kleines Grüppchen Idioten in einem Hauseingang und beschießt das Haus gegenüber mit Raketen. Eine Polizeistreife fährt vorbei und tut gar nichts. Als wäre es das Normalste und Legalste auf der Welt, Wohnhäuser gezielt mit Feuerwerk zu beschießen. Wofür gibt es denn die Polizei, wenn nicht, um die Bevölkerung vor ihren kriminellen Mitmenschen zu schützen, indem sie deren kriminelles Tun unterbindet?
Wobei ich jetzt auch nicht so recht wüsste, wie die das anstellen sollten. Aussteigen aus dem Polizeibulli würde ich an deren Stelle in der Situation eher nicht. Ich weiß nicht wie gut die Schutzausrüstung so gegen Feuer und Sprengstoff wirkt. Im Zweifelsfall müsste man wahrscheinlich eher alle Wasserwerfer, die die Stadt so besitzt auftanken, losschicken und großzügig alle Problemstraßen und -personengruppen ablöschen.
Die haben es nicht mal probiert. Nicht mal mit dem in Polizeiautos vorhandenen Außenlautsprecher eine Ansage gemacht.
Außerdem ist die Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols deren verdammte Aufgabe. Das ist nicht immer schön, gehört aber dazu. Verstärkung rufen ist auch immer eine Option. Die Karre hat extra dafür ein eingebautes Funkgerät und beide Insassen haben auch noch je ein Handfunkgerät einstecken.
Wenn sich jemand an die Straße klebt oder an einen Baum kettet, kommt auch die Hundertschaft.