tl;dr: Nazis machen weiterhin ungestraft Nazidinge, aber lieber nicht verbieten, weil das hilft denen ja mehr, als es ihnen schadet!!11
Ich sollte aufhören überrascht zu sein, dass sie selbst mit drohendem Verbotsverfahren weiterhin solche Aktionen abziehen.
Versteht mich nicht falsch, es ist allemal zu erwarten, dass Nazis sich mit Nazis treffen, aber man könnte doch in deren Situation ein wenig Zurückhaltung erwarten, oder wollen die etwa verboten werden?
Ich fürchte, die AfD nimmt ein drohendes Verbotsverfahren überhaupt nicht erst und um ehrlich zu sein, ich kann es ihnen nicht verdenken.
Zu große Teile der Bevölkerung und das Bundestages stehen nicht hinter dem Verfahren, und in den letzten zehn Jahren gab es nie Konsequenzen, egal was die AfD so abgezogen hat. Stattdessen stiegen nur die Umfragewerte und die anderen Parteien sind auf den populistischen Zug nach rechts aufgesprungen.
Ich wünsche mir so sehr ein AfD-Verbot, aber ich glaube nicht, dass das Verfahren in absehbarerer Zeit in Gang kommt. Die Proteste vor einem Jahr waren cool, sind aber irgendwie auch im nichts verpufft.
Die komplette Recherche:
Mitte Dezember trafen sich AfD-Funktionäre mit Neonazis in der Schweiz, darunter Mitglieder von „Blood & Honour“. Das Treffen wurde beworben, aber zugleich von der Öffentlichkeit abgeschirmt. Unser Reporter schaffte es, dabei zu sein. Eine Überraschung bot sich im Nachklapp des Treffens.
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/12/27/kein-geheimtreffen-gegen-deutschland/
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